Boris Johnson schrumpft zum König von England

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Boris Johnson hat nicht nur mit dem Brexit einen englischen Alleingang hingelegt. Die Schotten, Nordiren und Waliser stemmen sich jetzt auch gegen seine Pläne zur Lockerung der Corona-Maßnahmen.

Juliana Nigo weiß nicht, ob sie am Mittwoch, den 13. Mai, wieder arbeiten gehen soll oder nicht. Ab dann gelten neue Corona-Regeln, hat Boris Johnson erklärt und ein 50 Seiten starkes Regierungsdokument online stellen lassen. Schlau wird man daraus aber nicht: „Verstärke ich nicht die Gefahr einer zweiten Welle, wenn ich wieder arbeiten gehe? In China haben sie den Lockdown erst aufgehoben, als sie unter 300 täglichen Neuerkrankungen waren. Wir haben hier aber immer noch fast 4000 pro Tag.“

Die aus Ungarn stammende Klavierstimmerin beobachtet mit Unbehagen, dass die britische Regierung keine klaren Botschaften schickt. „Deshalb bleibt es leider uns überlassen, was wir tun. Die Regierung hat die Bewältigung dieser Krise von Anfang an falsch angelegt.“

Mitleid schlägt in Wut um

Die Stimmung gegenüber Premierminister Boris Johnson kippt. Hat man ihm während seiner Erkrankung mit Covid-19 Sympathien entgegengebracht, droht das Mitleid jetzt in Wut umzuschlagen. Denn immer deutlicher wird, dass Großbritannien die Pandemie schlechter als jeder andere europäische Staat gemanagt hat: Das „Office for National Statistics“ spricht inzwischen von 40.000 Coronavirus-Todesfällen. Boris Johnson hat erst spät Isolationsmaßnahmen verhängt, die Spitäler waren schlecht vorbereitet, sie bekamen lange Zeit keine ausreichende Ausstattung mit Schutzkleidung. Bis heute schafft es die Regierung nicht, die versprochenen 100.000 Tests pro Tag durchzuführen.

Nach sieben Wochen Lockdown hofften viele Briten jetzt auf eine spürbare Lockerung, um Wirtschaft und Sozialleben wieder in Schwung zu bringen. Bereits am sommerlichen Wochenende vom 8. Mai, als Großbritannien den Sieg der Alliierten über das Dritte Reich vor 75 Jahren zelebrierte, hatten sich viele nicht mehr an die strikten Maßnahmen gehalten. Die Polizei hat es aufgegeben, die Leute von Picknicks im Park abzuhalten. 

Schlecht gebrieft und wenig überzeugt

Von einer offiziellen Aufhebung des Lockdown aber kann keine Rede sein, weil immer noch täglich hunderte Menschen an Covid-19 sterben. Johnson ist in der Zwickmühle. Um sein Gesicht zu wahren, hat der Regierungschef den bisherigen Slogan „Bleiben Sie zu Hause” durch den etwas sanfteren „Bleiben Sie aufmerksam“ ersetzt. Mark Sweeney, Generaldirektor in Johnsons Kabinett, versucht in einem Briefing gegenüber der Auslandspresse zu präzisieren: „Wir können weitere Lockerungen nur umsetzen, wenn der Reproduktions-Faktor der Virusansteckung unter der Zahl Eins bleibt.“

Wie aber soll das gehen? Im Gegensatz zu anderen europäischen Staaten gibt es keine Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln oder Supermärkten. Die neuen Richtlinien – mehr Bewegungsfreiheit für einzelne ab 13. Mai; Öffnung der Volksschulen ab 1. Juni; Friseure und Restaurants erst ab 1. Juli - hatte Boris Johnson am Sonntag beschlossen, ohne vorher mit seinem Kabinett zu konferieren. Wichtige Minister wie Dominic Raab und Matt Hancock stottern sich deshalb durch Interviews, um Maßnahmen zu erklären, über die sie selbst schlecht gebrieft und von denen sie wenig überzeugt sind. Und noch drei weitere wichtige Partner hat der Engländer in seine Corona-Entscheidungen nicht einbezogen: Die „First Ministers“ der anderen drei Nationen, die das Vereinigte Königreich ausmachen: die Schottin Nicola Sturgeon und ihre Kollegen in Nordirland und Wales. 

„Kein Konsens zwischen den vier Nationen“

„Es bleibt dabei: Bleiben Sie zu Hause!“, betonte Nicola Sturgeon am Dienstag in ihrem täglichen Coronabriefing in Edinburgh: „Wir können keine Lockerung des Lockdowns zulassen.“ Die Schottin ist nicht nur erbost darüber, dass der britische Regierungschef über ihren Kopf hinweg, einen neuen Weg in der Pandemiebekämpfung eingeschlagen hat. Die Regierungen der drei kleineren Nationen haben das Recht, über eigene Maßnahmen im Gesundheitsbereich zu bestimmen. Wales hatte schon vor dem Wochenende verkündet, dass eine Lockerung der Maßnahmen noch nicht in Frage käme.  

Boris Johnson aber tut sich schwer, den Unterschied zwischen England und den drei kleineren Nationen klarzustellen, wenn er als britischer Premierminister auftritt. „Es gibt keinen Konsens zwischen den vier Nationen, weder in der Botschaft noch in der Politik“, kritisiert Labour-Chef Keir Starmer. Die walisische Politikerin Liz Saville Roberts fragte im Unterhaus: „Können Sie klarstellen, dass sie als Premierminister Englands agieren?“

Johnson setzt den Verbund aufs Spiel

Bereits im Brexit-Prozess spielte englischer Nationalismus eine Rolle. Nur England und Wales wollten „die Fesseln der EU abschütteln“, wie Boris Johnson zu sagen pflegte. Schottland und Nordirland hatten 2016 im EU-Referendum für den Verbleib in der EU gestimmt. Ab Januar 2021 tritt das Vereinigte Königreich nach momentanem Rechtsstand endgültig aus dem EU-Binnenmarkt aus. Bis dahin läuft noch die Übergangsphase, während der eigentlich ein Handelsabkommen zwischen Briten und EU ausgehandelt hätte werden sollen. Davon kann derzeit aber keine Rede sein, ein harter Austritt ohne Abkommen wird inzwischen von beiden Seiten befürchtet.

Die schottische Nationalistin Nicola Sturgeon hat schon bisher nicht verheimlicht, dass sie dann ein zweites Referendum über die schottische Unabhängigkeit anstreben wird, um doch noch eigenständig die Zukunft der Schotten bestimmen und bei der EU erneut um Aufnahme ersuchen zu können. Nachdem der Brexit das Vereinigte Königreich schon bis zum Zerreißen belastet hat, setzt der britische Premierminister nun mit seinem Verhalten in der Coronakrise den Verbund der vier Nationen aufs Spiel.

Finanzierung steht in den Sternen

Auch das Verhältnis zwischen britischen Journalisten und dem ehemaligen Kollegen Boris Johnson ist inzwischen prekär. Im rechtskonservativen Daily Telegraph, in dem Boris Johnson bis zum Amtsantritt als Premier gerne selbst Kolumnen schrieb, heißt es am 12. Mai in einem Kommentar: „Britischer Exzeptionalismus hat zu einem außerordentlichen Ergebnis geführt: Eine schmerzhafte Anzahl vermeidbarer Tode und ein bestürzend hoher, ebenfalls vermeidbarer wirtschaftlicher Schaden“. Fazit: „Die Regierung hat ein sehr britisches Desaster angerichtet.“

Da wird es auch wenig nützen, dass Johnsons Finanzminister Rishi Sunak am Dienstag verkündet hat, dass die Regierung bis Oktober einen guten Teil von Millionen Gehältern zahlen wird. Wie das finanziert werden soll, steht in den Sternen über der britischen Insel. 

Plötzlich war die Leitung unterbrochen

Selbst Piers Morgan, berüchtigter erzkonservativer Trump-Freund und Moderator von „Good Morning Britain“, dem Frühstücksfernsehen des Privatsenders ITV, nimmt seit einigen Wochen die unzulängliche Performance der Regierung in Sachen Covid-19 aufs Korn. So fragte Morgan am Dienstag Tobias Ellwood, den Vorsitzenden des Verteidigungskomitees im Unterhaus, ob er ihm erklären könne, was Johnsons Statement „Bleiben Sie zu Hause, wenn Sie können. Aber gehen Sie zu Arbeit, wenn es nicht anders geht“, jetzt genau bedeute. 

Der konservative Abgeordnete wusste genauso wenig eine Antwort wie der Rest des Landes. Plötzlich war die Leitung unterbrochen. Ellwood hatte aus Wut – vielleicht auch aus Hilflosigkeit - einfach seine Zoomleitung abgedreht.

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© 2018 Tessa Szyszkowitz