Ein Pausenclown als Premier

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Boris Johnson wird der neue Premierminister Großbritanniens und Vorsitzender der Tories. Treten die Briten am 31. Oktober aus der EU ohne Abkommen aus, oder kann der ehemalige Bürgermeister von London den gordischen Brexitknoten doch noch zerschlagen?

An Selbstbewusstsein mangelt es dem neuen Chef der Tories nicht. „Manche hier mögen sich fragen: Was haben wir getan? Wir wissen, wir können es schaffen! Brexit liefern, das Land einen und Jeremy Corbyn als Premier verhindern.“ Boris Johnson wurde am Dienstag Mittag als neuer Chef der konservativen Tories bestätigt. Der ehemalige Journalist, Autor, Bürgermeister von London und Außenminister, folgt damit am Mittwoch der bisherigen britischen Regierungschefin Theresa May nach. Johnson bekam 66 Prozent der Stimmen – weit mehr als sein Konkurrent Jeremy Hunt.

Der 55-jährige Fan von Winston Churchill hat sich damit seinen Lebenstraum erfüllt: Er sitzt künftig auf dem mächtigsten Stuhl im Vereinigten Königreich in Downing Street Nummer 10. Was aber wird der schillernde Charakter mit dieser ihm anvertrauten Macht nun tun? „Ich werde Großbritannien am 31. Oktober aus der EU führen – mit oder ohne Deal“, das war das Credo, das Boris Johnson nach Downing Street katapultiert hat. Ein klarer Standpunkt, dessen Wahrheitsgehalt in den kommenden drei Monaten geprüft werden wird. Johnson hat in den „Hustings“, den Treffen mit der Parteibasis, deklariert, er strebe die „No-Deal“-Option nicht an, fürchte sich aber auch nicht davor. „Wir brauchen jetzt die „Das schaffen wir!“-Mentalität, die vor fünfzig Jahren einen Mann auf den Mond gebracht hat, um aus der EU auszutreten“, schrieb er in seiner letzten Kolumne im Daily Telegraph am Montag: „Ignoriert die Pessimisten!“

 

EU will keinen neuen Bexit-Vertrag

Leichter gesagt als getan. Zuerst geht das Parlament in die Sommerpause. In den kommenden Wochen bereitet Boris Johnsons Übergangsteam den heißen Brexitherbst vor. Die EU hat klar gesagt, dass ein weiterer Aufschub im Austrittsprozess nur möglich ist, wenn Großbritannien einen klaren Grund hat – Neuwahlen oder ein zweites Referendum. 

 

Boris Johnson hofft deshalb, dass er Theresa Mays Scheidungsvertrag mit der EUdoch noch im Oktober im Parlament durchbekommt. Er selbst hat zwar immer gegen das Austrittsabkommen gewettert: „Damit werden wir zum Vasallenstaat!“ rief er im vergangenen Winter in jedes Mikrofon. Doch bei der dritten Abstimmung über denselben Vertrag im Frühling stimmte er dann doch mit der Regierungschefin. Sie bekam trotzdem nicht genug Stimmen und musste ihre Niederlage mit ihrem Job bezahlen. Jetzt wird Johnson den Deal selbst verkaufen müssen – und die Chancen stehen nicht besonders gut. 

Denn die EU hat klargestellt, dass der Scheidungsvertrag nicht mehr verhandelbar ist. Die Hoffnung, den nordirischen „Backstop“ streichen zu können, hat EU-Kommissar Michel Barnier abgelehnt. Der „Backstop“ ist die Rückversicherung für Nordirland – der Brexit darf das Karfreitagsabkommen, das vor 21 Jahren den Nordiren Frieden gebracht hat, nicht gefährden. Nordirland soll demnach so lange in der Zollunion und im EU-Binnenmarkt bleiben, bis technische Vorkehrungen eine grüne Grenze ermöglichen. Zur Zeit müsste es Grenzkontrollen geben, wenn Güter in Zukunft von der Republik Irland, die EU-Mitglied ist, nach Nordirland gebracht werden. Das Land müsste gezwungenermaßen mit Großbritannien aus der EU austreten. Diesen „Backstop“ lehnen die Hardliner in der konservativen Partei aber ab, weil er ihrer Meinung nach die Einheit des Vereinigten Königreichs gefährde. 

Dem Schwein Lippenstift aufmalen

Boris Johnson wird sich also etwas einfallen lassen müssen, das so aussieht wie ein Zugeständnis der EU – oder dass er zumindest als solches verkaufen kann. Dafür wurde er jetzt nach Downing Street geschickt: Er hat den Briten schon in der EU-Referendumskampagne vor drei Jahren aus dem roten Bus heraus das Blaue vom Himmel versprochen – jetzt muss er ihnen den May-Deal mit kosmetischen Änderungen verkaufen – das heißt: „Dem Schwein Lippenstift aufmalen“, wie die Engländer sagen. Um einen geordneten Austritt der Briten zu ermöglichen, könnte Brüssel helfen. Aber wie? Eventuell mit einem Zusatz in der politischen Erklärung über die zukünftigen Beziehungen, der nicht legal bindend ist und deshalb noch verändert werden kann. 

Selbst wenn der Scheidungsvertrag doch noch nach den Parteitagen der britischen Konservativen und Sozialisten im September und auf dem EU-Gipfel am 18. Oktober im britischen Parlament angenommen werden sollte, ist der 31. Oktober als Austrittsdatum nicht haltbar. Es dauert sechs Wochen, bis das entsprechende Gesetzeswerk vorliegt.

Halloween 2019 wird also nur dann ein denkwürdiges Datum in der britischen Geschichte, wenn das allseits gefürchtete „No-Deal“-Szenario eintritt. Kaum jemand bestreitet noch, dass ein Austritt ohne Abkommen zumindest kurzfristig dem Vereinigten Königreich  massiv schaden würde. Die ganze Operation wäre irrwitzig. Denn am Tag nach diesem Klippensprung in eine ungewisse Zukunft müsste Großbritannien erst recht wieder mit allen Partnern – Verhandlungen beginnen, vor allem mit der EU. Die Gegner stehen schon bereit

Überlebensfrage der Tories

Johnsons Aufstieg zum Regierungschef stellt seine Partei auf eine Zerreißprobe. Wegen charakterlicher Schwächen ist er  extrem umstritten – als Journalist bei der Times und dem Daily Telegraph erhob er die Lüge zur journalistischen Kategorie. Als Bürgermeister von London beschäftigte er sich vornehmlich mit phantasievollen, aber nutzlosen Imageprojekten wie einer Gartenbrücke über die Themse. Im traditionsreichen „Foreign Office“ erinnert man sich mit Pein an seine zwei Jahre als Außenminister von 2016 bis 2018. Er zeigte kaum Interesse für die Dossiers, arbeitete aber fleißig an seinem nächsten Karrieresprung. 

Den hat er jetzt geschafft. Bevor er im Amt ist, erhält Boris Johnson bereits Überlebenstipps. Sollte er sich den moderaten Flügel um Philip Hammond zum Feind machen, „dann wäre diese Regierung von der ersten Stunde an praktisch in Todesgefahr“, warnt der ehemalige Tory-Parteichef William Hague am Dienstag in seiner Kolumne im Daily Telegraph

Kein Boris Johnson ohne Jeremy Corbyn

Neben dem Brexitchaos, das die Tory-Partei an den europhoben Rand gerückt hat, gibt es einen zweite Grund für diese erstaunliche politische Karriere: Boris Johnson ist ohne Jeremy Corbyn nicht denkbar. Wie die Tories sind auch die Labour-Anhänger tief gespalten in Proeuropäer und Brexitfans. Dafür, dass die Tories im Brexitchaos versinken, schlägt sich die größte Oppositionspartei nicht besonders erfolgreich. Inzwischen ist nicht einmal mehr klar, ob Labour die größte Oppositionspartei ist. Nach der jüngsten YouGov-Umfrage stehen die Tories bei 24 Prozent, Labour bei 21, dicht gefolgt von den proeuropäischen Liberaldemokraten und der EU-feindlichen Brexit-Partei von Nigel Farage mit 20 respektive 19 Prozent. 

Die Angst vor einer hartlinken Regierung unter Corbyn ist dennoch der wichtigste Beweggrund für konservative Briten, den umstrittenen Johnson als Premierminister zu akzeptieren. Und notfalls auch noch einmal in nationalen Wahlen zu bestätigen. Johnson könnte dies schon im Herbst versuchen, um sich ein eigenes, demokratisches Mandat für seine harten Brexitpläne zu holen. Was Johnson am wenigsten will, ist ein zweites Referendum über den EU-Austritt. Viel wird davon abhängen, auf wessen Rat der Exbürgermeister hört: Auf die Hardliner oder die Moderaten in seiner Partei? Letztere hoffen, dass Johnson die Versprechen an die Hardliner auch gleich wieder zu brechen bereit ist, wenn es seiner Karriere nützt. 

Das „First Girlfriend“ als Spindoctor 

Eine nicht zu unterschätzende Rolle wird dabei wohl auch die 31-jährige Carrie Symonds spielen. Die konservative Spindoktorin hat großen Einfluss auf seine erfolgreiche Kandidatur zum Parteichef gehabt. Sie ist obendrein dazu auch seine neue Freundin. Sie wäre das erste – offizielle - „First Girlfriend“ in Downing Street Number 10. Sarah Vine, die Frau von Michael Gove, hat Londons berüchtigstem Schürzenjäger Johnson über die Daily Mail ausgerichtet, er möge Vorsicht walten lassen und die junge Frau nicht gleich über die Schwelle von Downing Street heben: „Politik ist wie Kinder gebären. Man kann vorher viele Bücher darüber lesen, aber erst, wenn man es erlebt, weiß man, was es mit einem macht.“

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© 2018 Tessa Szyszkowitz