VON TESSA SZYSZKOWITZ am 27. März 2019
Theresa May steht allein gegen alle. Die EU hat kaum mehr Hoffnung, dass ihr Wort etwas gilt. Selbst ihre Partei hofft, dass sie so bald wie möglich abdankt. Doch die britische Premierministerin will nur zurücktreten, wenn die Tory-Hardliner vorher für ihren Brexitdeal stimmen.
Theresa May wollte nie mit Margaret Thatcherverglichen werden. „Margaret Thatcher war einzigartig, aber ich bin keine, die Vorbildern folgt“, sagte die damalige Innenministerin vor ein paar Jahren bei einem öffentlichen Auftritt: „Ich gehe einfach hinaus und tue, was ich für richtig halte.“ Das hat die konservative Politikerin jetzt drei Jahre lang getan. Seit sie im Juli 2016 in Folge des Brexit-Votums Parteichefin der konservativen Tories und damit auch gleich britische Regierungschefin geworden ist, geht die 62-jährige Pastorentochter unbeirrt ihren Weg.
Anfangs bewunderten sie viele noch für ihr Durchhaltevermögen. Heute halten sie die meisten nur noch für stur. Der britische Starautor Ian McEwan hält sie nicht einmal als Romanfigur für verwertbar: „So viel Starrköpfigkeit wäre zu langweilig.“ Hinter vorgehaltener Hand wispern manche sogar schon, die Premierministerin sei vielleicht pathologisch eingeschränkt: Wie sonst könnte sie noch immer an ihrem Austrittsabkommen festhalten, obwohl dieses bereits zwei Mal mit großer Mehrheit vom britischen Parlament abgelehnt worden sei?
Sozial eckig und menschenscheu
Hinterhältige Gerüchte gehören zum Alltag von Politikerinnen. Ihre soziale Eckigkeit und Menschenscheu machen Theresa May zusätzlich zu einem leichten Opfer. Obwohl sie von allen Beratern im Herbst 2018 gewarnt worden war, nie wieder öffentlich ein Tanzbein zu schwingen, trat sie prompt im unrythmischen Tanzschritt zur Parteitagsrede an. Selbst diese selbstironisierende Sturheit bringt ihr keine Pluspunkte mehr. Das Ausmaß der Häme ist erstaunlich. Ein Zeichen dafür, dass ihre Stunden als Regierungschefin gezählt sind.
„Die Premierministerin ist beratungsresistent“, sagt ein britischer Diplomat, der inzwischen frustriert das Handtuch geworfen hat. Das zeigte sich bei den komplizierten Brexitverhandlungen besonders krass. Schon als Innenministerin hatte May gelernt, dass die EU ein flexibler Verein ist. Großbritannien wollte damals bei der weiteren Integration des Bereichs Justiz und Inneres nicht mitmachen, also traten die Briten der neuen Justizkooperation nicht bei. Als sich herausstellte, wie sinnvoll die Zusammenarbeit der EU-Staaten etwa bei der internationalen Verbrechensjagd war, votierte Theresa May dafür, beim europäischen Haftbefehl doch mitzumachen.
Vom Remainer zum Brexiteer
So, dachte sie, könnte sie als Premierministerin auch die Austrittsverhandlungen führen. Rosinen picken schien ihr eine praktische Methode. Was May – wie vielen ihrer Regierungskollegen – nicht klar war: Die Europäische Union hat weiche Stellen, wo sie den Mitgliedern Flexibilität erlaubt. In anderen Bereichen aber hat sie ein beinhartes Regelwerk. Dem Binnenmarkt kann man zum Beispiel entweder beitreten. Oder nicht. Es gibt keine Zwischenlösung. Die vier Freizügigkeiten sind nicht voneinander trennbar. Theresa May, stellte ihr Beraterstab im Herbst 2016 mit Entsetzen fest, fehlte das Basiswissen für die Verhandlungen.
Als ehemalige „Remainerin“ konvertierte sie zudem mit atemberaubender Geschwindigkeit zur Brexit-Befürworterin: „Brexit heißt Brexit!“ hieß ihr Slogan. In abenteuerlicher Hast löste sie die Austrittsklausel, den Artikel 50 der EU-Verträge, am 29. März 2017 aus, ohne im Entferntesten zu wissen, was der eigene Slogan bedeutete. In ihrem Übereifer legte sie sich damit selbst eine Sprengstoffweste mit Zeitzünder an.
Genau zwei Jahre später drohte die Bombe jetzt zu explodieren. Knapp davor wurde Theresa May entmachtet. Der 29. März 2019 ist als Brexittag bereits Geschichte. Die EU-Chefs haben ihn kurzerhand auf den 12. April verschoben. In London übernahm das Parlament die Kontrolle. Die Abgeordneten wollen mit nicht verbindlichen Abstimmungen feststellen, wofür es eine Mehrheit gäbe: einen noch sanfteren Brexit nach Vorbild von Norwegen – oder doch gar kein Abkommen? Vielleicht sogar ein zweites Referendum, mit dem der Brexit ganz abgesagt werden könnte?
Der Maybot braucht einen Reboot
Wer glaubt, Theresa May füge sich nun diesem Prozess, der täuscht sich. Der „Maybot“ bleibt beim vorprogrammierten Plan. Diesen Spitznamen wird die britische Premierministerin nicht mehr los, seit Guardian-Kolumnist John Crace ihn erstmals im November 2016 in einem politischen Sketch untergebracht hat: Theresa Mays eckige öffentliche Auftritte erinnerten den Guardian-Kolumnisten an einen Roboter, der dringend ein Reboot brauchte. Sie wird dem Spitznamen täglich wieder gerecht: Ein „Maybot“ hat eben eine härtere Haut. Wenn ihr nicht ab und an die Stimme versagte, könnte man glauben, sie habe tatsächlich jede menschliche Regung ausgeschaltet.
Halt, eine menschliche Eigenschaft besitzt sie doch: Ehrgeiz. Um ihrem ungeliebten Brexitdeal doch noch zum Durchbruch zu verhelfen, dem eigenen Parlament die Kontrolle wieder zu entreißen und dem Sondierungsprozess den Wind aus den Segeln zu nehmen, ist Theresa May sogar bereit, sich selbst zu opfern. Einige der Brexit-Hardliner in ihrer eigenen Partei fordern als Preis für ihre Zustimmung zu Mays Deal, dass sie dafür jetzt schon ihren Rücktritt ankündigt. Dies sagte sie am Donnerstag abend ihren Tory-Abgeordneten zu: „Ich werde den Job früher verlassen als ich vorhatte.” Bei der Phase Zwei der Verhandlungen im Sommer sei sie nicht mehr dabei.”
Zerreißprobe für die Tories
Der moderate Tory-Abgeordnete Dominic Grieve hält dieses Manöver für „bizarr“: Ein – politisches - Menschenopfer für den Brexit sei, so der ehemalige Generalstaatsanwalt, nicht nur „sonderlich“. Sollten die Hardliner glauben, dass sie den Austritts-Deal annehmen, May aus dem Amt jagen und mit einem neuen harten Brexiteer an der Spitze einen ganz anderen, viel härteren Brexit erreichen zu können, täuschen sie sich gewaltig, schnaubt der ehemalige Generalstaatsanwalt. Ihm bebt vor Ärger die sonst sehr beherrschte Stimme: „Dann zerreisst es unsere Partei.“
Nicht einmal die höflichsten Parteikollegen aber stehen noch hinter Theresa May. Alle wollen, dass sie zurücktritt. Brexit-Befürworter wie Umweltminister Michael Gove oder der ehemalige Außenminister Boris Johnson schielen unverhohlen auf ihren Posten. Auch die braven Remainer in ihrem Kabinett wie David Lidington wissen, dass die Tories mit der uncharismatischen Theresa May nicht in die nächsten Wahlen gehen können.
Keiner wollte es machen
Von Anfang an war sie die Übergangslösung für die Zeit der Brexitkrise. Die politische Klasse war vom Brexitvotum kalt erwischt worden. Keiner der Thronprinzen von David Cameron hatte den Mumm und die Kraft, den Karren nach dem 24. Juni 2016 aus dem Dreck zu ziehen. Nur Theresa May trat beherzt in die erste Reihe. Vielleicht weil sie wusste, dass sie es in freien Wahlen nie nach Downing Street schaffen würde.
Von Tag Eins an kämpfte sie mit zuweilen exaltierten Mitteln gegen ihr Image als farblose Krisenmanagerin. Statt braver Perlenketten trägt sie seither üppigen Modeschmuck. Die Ketten hängen an ihrem Hals oft wie Christbaumkugeln an einem Weihnachtsbaum. Auch dessen Tage sind schon beim Aufstellen gezählt.
Ihr fehlt der gute, alte Männerklub
Vielleicht will Theresa May sich immer noch nicht mit Thatcher vergleichen lassen. Den konservativen Spectator-Kolumnisten Charles Moore aber erinnert sie bereits an die eiserne Lady in ihren letzten Tagen, als diese stur weitermachte, obwohl ihre engsten Mitstreiter schon den Nachfolger installierten: „Frauen sind in dieser Lage immer isolierter.“ Ihnen fehle der gute, alte englische Männerklub, in dem seit Jahrhunderten bei einem Glas Portwein Intrigen gut gedeihen könnten.
Die letzten Stunden der Premierministerin, so scheint es, haben begonnen. Doch sicher ist im Vereinigten Königreich derzeit gar nichts mehr. Vielleicht manövriert Theresa May ihre Parteikollegen noch aus, tritt nicht zurück und bleibt weiter in Downing Street. Wer keine Freunde hat, braucht deren Verrat auch nicht zu fürchten. Der einsamen Lady ist das durchaus zuzutrauen.
