Leserkommentar im Standard vom 20.3.2014

Warum Putin den Anschluss wollte. Eine Replik auf Gerhard Mangott

25 Jahre nach dem Fall der Mauer, die den Untergang der Sowjetunion einleitete, sagte Russlands Präsident in seiner “Anschluss”-Rede zur Krim im Kreml am 18. März: “Die Deutschen sollten die russische Wiedervereinigung verstehen können.” Wladimir Putin blieb ernst, obwohl er innerlich über diese inhaltliche Pointe wohl grinsen musste. 1989 hatte er sich nicht darüber gefreut, dass die Ostdeutschen zu den Westdeutschen abhauten. Denn sie flüchteten ja gewissermaßen vor ihm, dem sowjetischen KGB-Offizier in Dresden. Er selbst fühlte sich ganz und gar nicht befreit von der Sowjet-Diktatur, er empfand den Untergang des realsozialistischen Reiches als Katastrophe. Die Freude der strahlenden Ossis, endlich mit dem dekanten, kapitalistischen Westen vereinigt zu werden, war eine persönliche Demütigung für Putin.

Ich bin dieser Anekdote aus dem Leben des Wladimir Wladimirowitsch langsam etwas müde. So traumatisierend dies war, es erklärt sein heutiges Verhalten nicht ganz. Putin hat natürlich nicht im Ernst das Verständnis der Deutschen für den Krim-Klau erwartet. Dennoch tat er so. “Statt dessen droht man uns mit Sanktionen. Seit dem 17. Jahrhundert geht es immer gegen Russland, bis heute, doch jetzt haben unsere westlichen Partner eine Grenze überschritten, sie haben unverantwortlich gehandelt.”

Man kann dem Westen vorwerfen, in den Neunzigerjahren unsensibel gehandelt zu haben, wie Gerhard Mangott in seinem Artikel “Die Antwort einer Großmacht in Bedrängnis” im Standard vom 18. März bemerkt: Der Völkerrechtsbruch “ist nicht zuletzt die aggressive Reaktion auf die Haltung der USA, Russland nicht nur zu marginalisieren, sondern aktiv zu schwächen.” Stimmt, der republikanische Senator John McCain fuhr immer gern nach Kiew oder in die georgische Hauptstadt Tbilisi, um dort gegen Moskau Stimmung zu machen. George W. Bush schließlich wollte Abfangraketen in Polen stationieren. Putin musste sich davon bedroht fühlen. Auf beiden Seiten spielten die Reflexe des Kalten Krieges damals eine große Rolle.

Die US-Raketen aber wurden nie in Polen stationiert. Und zwar weil Barack Obama die Sache 2009 absagte. Der US-Präsident hatte Verständnis für Putins Widerstand und wollte die Dinger lieber in der Türkei aufstellen – weil bei den US-Strategen gerade der Iran als Feindmacht en vogue war. Obamas Außenministerin Hilary Clinton versuchte, mit Russland einen “Reset”-Knopf zu drücken. Auch in Europa herrscht seit Jahren ein vernünftiger Ton gegenüber Russland. Der polnische Außenminister Radek Sikorksi verbiss sich vorige Woche im Interview mit mir jeden revanchistischen Ton und sagte: “Wir sind von unseren Nachbarn geteilt und zerrissen worden und wir werden das nicht unseren Nachbarn antun.”

Im Moment geht es, anders als Mangott denkt, nicht mehr um das kurzsichtige und triumphalistische Supermacht-Gehabe der USA. Die Gefahr geht viel mehr vom völkerrechtswidrigen  Vorgehen der Energiesupermacht Russland aus. Putins Krim-Annexion untergräbt die internationalen Benimmregeln und er stellt damit den Frieden in Europa in Frage.

Da geht es nicht mehr darum, Putin zu verstehen. Wir haben ihn schon längst verstanden. Der KGB-Offizier von einst leidet heute unter Allmachtsphantasien und Paranoia. Klassische Merkmale eines alternden  Autokraten mit Macho-Allüren, der statt in Rente zu gehen zum dritten Mal Präsident wurde.

Heute geht es darum, wie man Putin stoppen kann. Die Sanktionen werden ihn erst einmal fuchsteufelswild machen. Er wird Auge um Auge alle Maßnahmen replizieren. Es wird West und Ost Milliarden und Abermilliarden kosten. An den russischen Grenzen wird er zündeln und es kann durchaus sein, dass es zum Brand kommt. Putin hat zwar in seiner Kreml-Rede gesagt, dass er nicht militärisch in der Ukraine eingreifen will, aber es gibt ja noch andere Wege. Falls die Lage im prorussischen Donetsk nicht mehr zu beruhigen ist, könnte man dort in sechs Monaten ein geordnetes Referendum über den Anschluss der Ostukraine an Russland organisieren. Dann bekäme Putin wohl noch ein Stück Ukraine zurück.

Trotz all dieser Risiken sind Sanktionen in diesem Fall der beste Weg. Denn sie sind besser als deutsche Soldaten in der Ukraine – oder gar Russland. Das alles wird nicht sofort dazu führen, dass diese Krise entschärft wird. Mangott zitiert den griechischen Historiker Thukydides: “Der Stärkere tue, was er könne, der Schwächere erleide, was er müsse.” Das aber ist zynisch und längst nicht mehr die ultimative Wahrheit in einem Europa, in dem der mächtigste Mitgliedstaat Deutschland sich in den Verband der EU-Staaten begeben hat. Wir sind nicht mehr in den Dreißigerjahren des 20. Jahrhunderts, als Hitler sich einfach das Sudentenland oder Österreich einverleibte. Leider stecken Putin und seine Apologeten noch in jener Zeit fest.

Die Kalten Krieger in Washington, der traumatisierte KGBler aus Dresden, das Ur-Rus in der Nordukraine – das spielt alles eine Rolle bei Putins Krim-Klau. Ein weiterer Aspekt aber ist kaltes Kalkül: Die russische Wirtschaft wächst nur noch um ein Prozent, stagniert also praktisch trotz hoher Ölpreise. Was bleibt dem Führer noch? Die Bedrohung von außen. Ein kleiner Konflikt, aus dem er siegreich hervorgehen kann. So geschehen. Putins Claque im Kreml, die seine revanchistische Rede mit Standing Ovations honorierte, ist das Russland des 20. Jahrhunderts, die Generation der postsowjetischen Nomenklatura. Solange diese Truppe an der Macht ist, hat Russland keine Chance auf eine demokratische Zukunft.

Das kann man nicht den Amerikanern in die Schuhe schieben.

 http://derstandard.at/1395057188632/Keine-Demokratie-in-Russland-mit-Putin