Die Palästinenser haben eine neue Strategie gegen Israel entwickelt: Eine Boykottbewegung wie einst gegen Südafrikas Apartheid-Regime.

Im “Oscar Goody Bag” sind dieses Jahr wieder besonders exklusive Geschenke. Schauspieler, die dieses Jahr für einen Academy Award nominiert sind, erhalten Gaben im Wert von 180.000 Euro. Unternehmen investieren gerne in die Stars. Sollte Michael Fassbender tatsächlich eine Zehe in den Pool ihres Hotels stecken oder Alicia Vikander sich mit dem geschenkten Bikini sehen lassen – der Werbeeffekt ist garantiert.
Israels Tourismusminister Yariv Levin hat deshalb dem Geschenksackerl eine Reise ins Gelobte Land beigefügt. Wert: 48.000 Euro. Zehn Tage lang könnten die Stars durch Jerusalems Altstadt schlendern oder in einem hippen Tel Aviver Fresstempel das Leben genießen – und dabei fotografiert werden. Levin freut sich schon auf die Hollywood-Prominenz: “Wenn sie die Einladung annehmen, wird ihr Besuch enorme Resonanz haben, auch in den sozialen Medien.”
Allerdings droht die Werbe-Aktion schon im Vorfeld der Oscar-Verleihung am 28. Februar nach hinten loszugehen. “Es gibt keine Hunger Games in Gaza, es gibt dort echten Hunger. Und zwar wegen der israelischen Belagerung”, sagt Omar Barghouti von der palästinensischen Boykott-Bewegung BDS (siehe Interview Seite…). “Wir hoffen, dass die Oscar-Nominierten den moralischen Weg gehen und dieses Propaganda-Geschenk ablehnen.”
Der Kampf zwischen Palästinensern und Israelis hat ein neues Schlachtfeld gefunden: das heikle Terrain der Public Relations. Wohl auch, weil Friedensverhandlungen de facto seit sechzehn Jahren auf Eis liegen und die Streitparteien sich in Kriegen erschöpft haben. Und weil Israels Image wie profil vergangene Woche berichtete (profil Nr. 6/2016), zuhause und im Ausland ohnehin schon ramponiert ist. Die Attacke ist so effektiv, dass Israels Premierminister Benjamin Netanjahu bereits im Juni 2015 eine “breite Front” dagegen gefordert hat. Teil der Abwehrstrategie gegen die Boykottbewegung ist Verunglimpfung: Netanjahu nennt die BDS-Aktivisten “Antisemiten im modernen Gewand”.
Die Bewegung “Boykott, Divestment und Sanktionen” will – nach dem Beispiel der Anti-Apartheid-Kampagne in Südafrika – Israel gewaltfrei in die Knie zwingen. Die von Palästinensern 2005 gegründete Menschenrechtsgruppe ruft das In- und Ausland dazu auf, Druck auf Israel auszuüben. Starken Zulauf gewinnt BDS vor allem in Amerika, Großbritannien und Frankreich. Die Aktivisten bombardieren Vorstände und Medien mit Protestbriefen, wenn bekannt wird, dass sich ein Unternehmen an einem großen Infrastrukturprojekt beteiligt, das durch die – von Israel besetzte – Westbank führt. Das französische Unternehmen Veolia etwa hat sich im August 2015 aus dem Projekt einer Stadtbahn in der Jerusalemer Gegend zurückgezogen. Die holländische Apothekenkette Alphega wiederum hat den Verkauf von Produkten des israelischen Unternehmens Ahava eingestellt, da diese ihre Körper- und Gesichtscremen aus Mineralien des Toten Meeres in einem Kibbutz herstellt, der im Westjordanland liegt.
In Deutschland und Österreich ist die Boykottbewegung bisher fast nicht bekannt. Kaum jemand will öffentlich israelische Firmen oder gar den gesamten Staat boykottieren – dies wäre historisch zu sehr belastet. Doch hinter den Kulissen geschieht einiges: Die Deutsche Bahn International zog nach Protesten der BDS-Bewegung ein Angebot zurück, die Schnellbahn zwischen Tel Aviv und Jerusalem zu bauen, weil die Strecke sieben Kilometer durch die Westbank führt. Das israelische Unternehmen SodaStream hat in der Vergangenheit viele Wassersprudler auch nach Östereich geliefert. Nach erheblichem Druck der Boykott-Aktivisten ging der Verkauf international so zurück, dass SodaStream seine Produktionsstätte von der Westbank nach Israel verlegte. Das Forschungsinstitut “RAND Corporation” glaubt, dass die Boykottdrohungen Israel in den kommenden Jahren ein bis zwei Prozent seines Bruttonationalprodukts kosten könnten.
Schlecht ist die BDS-Bewegung bisher weniger für die israelische Wirtschaft als für Israels Image. Wurde der Staat in den ersten Jahrzehnten von 1948 bis in die 1980er Jahre als Pionierprojekt gesehen, in dem verfolgte Juden aus aller Welt die Wüste zum Blühen brachten, so verkommt Israel jetzt in den Augen vieler zu einem Staat, der Millionen von Menschen ohne Bürgerrechte unter der Besatzung darben lässt und durch den Bau weiterer Siedlungen jegliche Friedenslösung erschwert.
Die Haltung der bisherigen Partner wird zusehends kritischer. Ein Israel-Boykott kommt seitens der europäischen Regierungen allerdings nicht in Frage. Die EU möchte Israel nicht delegitimieren. Immerhin beschloss die EU vergangenen Herbst eine Kennzeichnungspflicht für Produkte, die in den besetzten Gebieten hergestellt werden. Solche Siedlerprodukte machen nur rund ein Prozent der israelischen Exporte von insgesamt 30 Milliarden Euro in die EU aus. Israels Energieminister Yuval Steinitz kritisierte die Maßnahme als “versteckten Antisemitismus”, der an die Nazis erinnere. Die EU boykottiert allerdings die Produkte nicht, die Kennzeichnung bedeutet bloß, dass Kunden sich überlegen können, ob sie etwa Avokados aus der Westbank kaufen wollen. Nach Ansicht der EU ist die Besiedlung der 1967 besetzten Palästinensergebiete durch Israelis illegal.
Den BDS-Aktivisten geht die Kennzeichnung von Siedlerprodukten nicht weit genug. Sie bekämpfen nicht nur die Besatzung, sie fordern auch ein Ende der Diskriminierung der israelischen Araber und: Die Boykottbewegung fordert ein Rückkehrrecht für die palästinensischen Flüchtlinge von 1948 nach Israel. Diese Flüchtlinge und ihre Nachkommen machen heute fünf Millionen Menschen aus.
Auch manche Sympathisanten halten diese Forderungen für überzogen. Der israelische Friedensaktivist Uri Avneri hat mit seiner Gruppe “Friedensblock” in Israel als einer der ersten zu einem Boykott von Siedlungsprodukten aufgerufen. Die israelische Regierung erließ daraufhin 2011 ein Gesetz, das den Aufruf zum Boykott israelischer Produkte unter Strafe stellt. Avneri musste seine Webseite zensurieren, um Gerichtsverfahren und Geldstrafen zu entgehen. Der 91jährige Publizist hält es aber auch für fatal, wenn BDS dazu aufruft, ganz Israel zu boykottieren, bis es allen Palästinensern Menschenrechte garantiere. “Man muss die Siedler von den Israelis trennen”, meint er im profil-Gespräch. “Wenn man ganz Israel boykottiert, mit wem werden die Palästinenser dann Frieden schließen?”
BDS möchte auch ein kulturelles und akademisches Embargo durchsetzen. Künstler sollen nicht auf Einladung des israelischen Kulturministeriums nach Israel kommen, israelische Akademiker nicht in ihrer Funktion als Vertreter israelischer Universitäten ins Ausland eingeladen werden. Offiziell hat sich zwar noch keine Universität einem Boykott angeschlossen. Doch die Forderungen verändern die Stimmung. “Ich will nicht die Sensibilitäten meiner arabischen Freunde hier in London verletzen”, bekennt eine britische Autorin gegenüber profil, “deshalb nehme ich jetzt sicher keine Einladung nach Israel an.” Der Chef der technischen Hochschule Technion in Haifa, Peretz Lavie, sagt: “Wir können den Schneeballeffekt vielleicht noch stoppen, aber wir sind in der elften Stunde.”
Gegen einen Boykott im Kulturbereich haben sich jüdische und nichtjüdische Kulturschaffende in einem offenen Brief an die britische Tageszeitung “Guardian” ausgesprochen. Harry-Potter-Autorin JK Rowling hat den Aufruf ebenso unterzeichnet wie der britisch-israelische Geschäftsmann Yigal Elstein: “Kultureller Austausch baut Brücken”, meint er im profil-Gespräch, “und das will ich fördern und nicht boykottieren.”
In der israelischen Botschaft in London gibt man sich hoffnungsfroh. Die kulturelle und akademische Zusammenarbeit zwischen Israel und Großbritannien wachse, meint Pressesprecher Yiftah Curiel: “Der Handel hat sich in den vergangenen vier Jahren verdoppelt.” Doch in den israelischen Ministerien gibt es längst eigene Abteilungen zum Kampf gegen BDS. Informationsminister Gilad Erdan hat 2015 vom Premierminister 23 Millionen Euro und zehn neugeschaffene Stellen extra für die Bekämpfung der Boykottler bekommen.
Sogar Israels Staatspräsident Reuven Rivlin sieht sich selbst als “Soldat” im Kampf gegen die Boykottbewegung.

[caption id="attachment_2179" align="alignright" width="300"] Omar Barghout, co-founder of BDS[/caption]

„Stoppen Sie doch diese Heuchelei“

Omar Barghouti, Mitbegründer von BDS, über die Strategie der Boykott-Bewegung, den Vorwurf des Antisemitismus und die Heuchelei der EU.

Omar Barghouti, 51, Mitgründer der BDS-Bewegung, wurde als palästinensischer Flüchtling in Qatar geboren, absolvierte seine Schulausbildung in Ägypten und studierte anschließend an der Columbia University in New York Elektrotechnik. Heute lebt er mit seiner Frau in der nordisraelischen Stadt Akko – mit einer Ausnahmegenehmigung, weil seine Frau als israelische Araberin die israelische Staatsbürgerschaft besitzt.
Schon sein Auftreten zeigt, dass die Palästinenser eine neue Art der Kriegsführung begonnen haben. Omar – ein entfernter Cousin von Marwan Barghouti, dem von Israel zu fünffacher lebenslanger Haft verurteilten Führer der ersten und zweiten Intifada – kommt allein eine Straße entlang geeilt, er ist überpünktlich. Treffpunkt für das profil-Interview ist das italienische Café Pesto in Ramallah.

profil: Sie rufen zu einem kulturellen, akademischen und wirtschaftlichen Boykott Israels auf, bis die Besetzung der Palästinensergebiete beendet wird, stimmt das?
Barghouti: Nicht nur das. Der Boykott soll solange bestehen, bis Israel uns drei Grundrechte zugesteht: ein Ende der Besetzung von 1967 – Westjordanland, Gazastreifen, Ostjerusalem und Golanhöhen müssen zurückgegeben werden. Zusätzlich verlangen wir aber auch ein Ende des Ungleichheitssystems in Israel, das nach der Definition der UNO einer Apartheid gleichkommt. Israel macht nicht nur rassistische Politik, es hat rassistische Gesetze. Der Staat diskriminiert zwischen jüdischen und nichtjüdischen Staatsbürgern auf der Basis von Religion und Ethnizität. Unsere dritte Forderung ist, dass wir Palästinenser das Recht auf Rückkehr erhalten, wie es die UN-Resolution 194 vorsieht.
profil: Das sind ehrgeizige Ziele.
Barghouti: Wenn Palästinenser genauso Menschen sind wie alle anderen, egal wo sie leben, dann haben sie Anspruch auf Menschenrechte nach internationalem Recht. BDS ist eine gewaltfreie Menschenrechts-Bewegung, die Israels Besatzung, den Siedler-Kolonialismus und die Apartheid angreift.
profil: Als Österreicherin muss ich sagen, dass mir ein Boykott Israels unangenehm ist. Es erinnert mich daran, dass die Nazis zu einem Boykott jüdischer Geschäfte aufgerufen haben.
Barghouti: Deshalb sagen wir unseren deutschen oder österreichischen Partnern jetzt auch, dass sie Israel nicht als Ganzes boykottieren sollen. Das würde bei Ihrer Geschichte keinen Sinn machen. Und für uns wäre es politischer Selbstmord. Aber generell gesehen ist es natürlich nicht das Gleiche, ob man Juden oder Israelis boykottiert.
profil: Manche Leute verwechseln das vielleicht gern. Laden Sie nicht Antisemiten aller Länder ein, sich gegen Israel zu verbünden?
Barghouti: Es gibt keinen Antisemitismus in der BDS-Bewegung. Punkt. BDS lehnt kategorisch jede Form des Rassismus ab – inklusive Antisemitismus und Islamophobie. Deshalb bekommen wir viel Unterstützung von progressiven jüdischen Gruppen und prominenten jüdischen Intellektuellen und Künstlern. Das zeigt, dass BDS eine integrative, antirassistische Bewegung ist.
profil: Sie bekommen immer mehr Zuspruch. Was haben Sie in letzter Zeit erreicht?
Barghouti: Nicht wenig. Die ausländischen Direktinvestitionen nach Israel sind 2014 im Vergleich mit 2013 um 46 Prozent gefallen. Das steht in einem Bericht des „25th World Investment Reports“ der UN-Konferenz für Entwicklung (UNCTAD, Anm.). Einer der israelischen Autoren des Berichts sagte, dass zwei Faktoren für den drastischen Rückgang der Investitionen verantwortlich sind. Der israelische Angriff auf Gaza im Sommer 2014 und: BDS.
profil: Begrüßen Sie es, dass die EU jetzt beschlossen hat, Produkte aus den israelischen Siedlungen zu kennzeichnen?
Barghouti: Es ist nur ein kleiner Schritt, der zu fast nichts führt. Die Europäische Union hat sich dazu entschieden, Israel mit einer symbolischen Maßnahme auf die Finger zu schlagen. Das ist alles. Wenn etwas illegal ist, wie es die israelischen Siedlungen eben nun mal sind, wieso importiert die EU immer noch deren Produkte? Diese sind auf gestohlenem Land gewachsen. Stoppen Sie doch diese Heuchelei und verbieten Sie die Produkte ganz!
profil: Macht es für Sie einen Unterschied, ob es um Siedlungsprodukte geht oder um Produkte aus Israel?
Barghouti: Aus taktischen Gründen schon, grundsätzlich aber nicht. Bei einer Vergewaltigung verurteilt man ja auch nicht nur die Tat, sondern den Täter selbst. Wenn wir nur Siedlerprodukte boykottieren, dann geht der Täter straffrei aus. Israel ist für die Besetzung verantwortlich, für die Siedlungen und die Massaker.
profil: Würden Sie mit einem israelischen Botschafter öffentlich diskutieren?
Barghouti: Nein, ich würde ihn damit als normalen Diplomaten legitimieren. Israelische Funktionäre aber sind Kriegsverbrecher. Sie sollten in Den Haag vor Gericht gestellt werden, weil sie für Massaker und Kriegsverbrechen verantwortlich sind.