Gar nicht mehr so höflich

Hard Brexit or soft Brexit? Please make up your mind.

Hard Brexit or soft Brexit? Please make up your mind.

http://cicero.de/weltbuehne/grossbritannien-und-die-eu-gar-nicht-mehr-so-hoeflich

Beim EU-Gipfel in Brüssel setzte sich die britische Premierministerin Theresa May für einen sanften Austritt Großbritanniens ein. Doch in ihrem Land grassiert eine neue Fremdenfeindlichkeit, auch Westeuropäer fühlen sich nicht mehr willkommen

Für eine Debütantin wirkte Theresa May bei ihrem ersten EU-Gipfel gelassen. Die britische Premierministerin setzte sich am Donnerstagabend in Brüssel zu Jakobsmuscheln, Lamm und Vanille-Parfait mit den EU-Staatschefs an den Tisch und wartete brav bis ein Uhr morgens, um ihre Brexit-Erklärung loszuwerden. „Britannien soll im Herzen Europas bleiben“ – zumindest bis zum Austritt aus der Europäischen Union. Etwaige Unsicherheiten ließ sich die 60-jährige Konservative auch in dieser heiklen Lage nicht anmerken.

Selbst die bisher engsten Verbündeten der Briten in der EU, Deutschland und die Niederlande, geben sich kühl. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz sagte in seiner Rede an die EU-Chefs, dass Britannien nicht im EU-Binnenmarkt bleiben kann, wenn es die Einwanderung beschränkt: „Ich möchte nicht in einem Europa leben, in dem es für Lastwagen keine Grenzen gibt, für unsere Bürger aber schon.“

Welle xenophober Gewalt
Die EU-Führung kündigte der Britin „harte Verhandlungen“ an. Nicht allein, um Nachahmer abzuschrecken. Die Kontinentaleuropäer sind auch persönlich enttäuscht, fühlen sich verraten und sind obendrein pikiert: Seit dem EU-Referendum am 23. Juni ist Großbritannien von einer xenophoben Welle erfasst worden – Pöbeleien und Rüpeleien richten sich hauptsächlich gegen Polen und andere Osteuropäer. Auch Deutsche und Franzosen berichten von unerfreulichen Begegnungen. Was ist bloß in die sonst so gelassenen Briten gefahren?

Am Tag nach dem Brexit-Referendum war das polnische Kulturzentrum mit xenophoben Parolen beschmiert worden. Durch Briefschlitze wurden Exkremente gesteckt. Die Polizei verzeichnete einen Anstieg von 41 Prozent Hass-Delikten seit dem 23. Juni. Im ersten Monat nach dem Referendum kam es zu 5.468 religiös oder rassistisch motivierten Vorfällen. Im August dann der bisherige Höhepunkt: Eine Gruppe von Jugendlichen fiel in Harrow über zwei Männer her, die sich auf Polnisch unterhalten hatten. Arkadiusz Jozwik starb an den ihm zugefügten Wunden. Osteuropäische Einwanderer fühlen sich seitdem nicht nur als Sündenböcke für alles missbraucht, was in Großbritannien schiefgeht. Sie fühlen sich ihres Lebens nicht mehr sicher.

Stimmungsmache gegen Ausländer
Großbritannien erntet jetzt, was in der Referendumskampagne gesät wurde. Brexitiere wie UKIP-Chef Nigel Farage oder der jetzige Außenminister Boris Johnson hatten rücksichtslos Stimmung gegen EU-Immigranten gemacht. Theresa May hat trotz ihrer besonnenen Art ihr Team noch nicht im Griff. Der konservative Parteitag in Birmingham Anfang Oktober verkam zum Triumphzug der Brexitiere, die sich auch für die plumpesten Seitenhiebe auf das EU-Personal nicht zu schade waren.

„Monsieur Juncker, wollen Sie nicht nach Westminster kommen, um mit uns über einen Handelsvertrag zu reden“, höhnte etwa Tory-Rechtsaußen Jacob Rees-Mogg bei einem Treffen der harten Brexit-Befürworter: „Aber nur, wenn Sie ein Visum bekommen.“ Selbst jene Regierungsmitglieder, die im Frühling für einen Verbleib in der EU geworben hatten, gaben sich besonders hart: Firmen werden künftig dazu angehalten, anzugeben, wie viele Ausländer sie beschäftigen, kündigte etwa Innenministerin Amber Rudd an.

„Naming and shaming“ von EU-Bürgern im toleranten Einwandererland Britannien? Diese Anleitung zum Anprangern ging selbst dem EU-kritischen Steve Hilton, David Camerons ehemaligem Strategiedirektor, zu weit: „Dann kann man den Ausländern gleich Nummern in den Unterarm tätowieren.“ Man sei da sehr missverstanden worden, heißt es im Umfeld der Premierministerin: „Wir müssen unseren Werten treu bleiben“, sagte eine britische Beamtin. „Wir sind eine offene Nation. Wir werden hart gegen Hassverbrechen vorgehen.“ Die Listen mit Namen von Ausländern, die Firmen künftig vorlegen sollen, seien ja nur für den internen Gebrauch bestimmt.

Die besondere britisch-deutsche Beziehung
Nicht nur Ost-, auch Westeuropäer fühlen sich in diesem Klima nicht mehr willkommen. „Gerade die Deutschen nehmen den Brexit persönlich“, glaubt ein hoher britischer Diplomat. Das liegt zum einen an der Nähe und dem Respekt, den Briten und Deutsche füreinander hegen. Einst hatte man gemeinsam Napoleon bekämpft. Die europäischen Königshäuser wachten jahrhundertelang eifersüchtig über ihre Einflusszonen, heirateten aber auch untereinander, weshalb die britische Königsfamilie zeitweise recht deutsch war. In diesem Herbst frischte die BBC-Verfilmung der Liebesgeschichte zwischen Königin Victoria und ihrem deutschen Prinzen Albert jeden Sonntagabend die Erinnerung daran auf, wie genau schon damals die Briten darüber gewacht hatten, dass ein deutscher Regent ihr Parlament nicht am Gängelband führte. Gleichzeitig verdeutlichte die stürmische Liebesgeschichte auch die Nähe der beiden Völker. Über fünf Millionen Briten – und etliche Deutsche – sahen jeden Sonntag bei „Victoria“ zu.

Noch tiefer eingebrannt ins kollektive britische Gedächtnis sind allerdings die Zerwürfnisse des 20. Jahrhunderts. Während des Ersten Weltkriegs, in dem Deutschland gegen Britannien kämpfte, wurden 20.000 deutsche Zivilisten für vier Jahre im sogenannten Knockaloe Camp auf der Isle of Man eingesperrt. Dann der Zweite Weltkrieg, in dem die Nazis im „Blitzkrieg“ 1940-41 britische Städte und Industrieanlagen bombardierten. Der Historiker Christopher Clark, dessen Frau Deutsche ist, beschreibt in seinem Buch „Die Schlafwandler“ das heikle Gleichgewicht der europäischen Mächte, das zu Beginn des 20. Jahrhunderts kippte, weil Deutschland schlicht zu stark geworden war.

„Leider sind die Menschen nicht klug genug, um aus der Geschichte zu lernen“, beklagt Clark heute. Über die „De-Europäisierung Britanniens“ diskutierte er Anfang Oktober mit seinem Kollegen Richard Evans in einer Londoner Buchhandlung. Als überzeugte Pro-Europäer sehen beide Historiker mit Schrecken, dass die Briten Europa den Rücken kehren: „Dabei war auch die britische Sicht auf Europa immer, dass Britannien dazu gehört.“

Kooperation statt Isolation
Diese Position versuchte auch Theresa May beim EU-Gipfel in Brüssel zu betonen. Sie wird in den kommenden Jahren harte und weiche Brexitiere in ihrer Regierung moderieren müssen. Die „splendid isolation“, in der das Empire unter Benjamin Disraeli Ende des 19. Jahrhunderts sein Wohl frei von Allianzen gesucht hat, ist weder den Briten noch Europa gut bekommen. Aus ihrer Zeit als Innenministerin weiß May, dass Konfrontation statt Kooperation im heutigen Europa kein gangbarer Weg ist.

Vorerst hat sie ihren ersten Auftritt in der „Höhle der Löwen“ gut überstanden. EU-Ratspräsident Donald Tusk meinte: „Es handelt sich hier sowieso eher um ein Taubennest.“ Solange Britannien noch in der EU sei, versprach die britische Regierungschefin, wolle das Land ein „verantwortungsvoller Partner“ sein. Danach werden die Briten weiter „eng mit der EU zusammenarbeiten“.

Die EU-Bürger in Großbritannien hoffen, dass die vom Brexit-Votum aufgescheuchten Hooligans ihrer Premierministerin gut zugehört haben. Nach Angaben des Innenministeriums gehen die ausländerfeindlichen Attacken inzwischen wieder zurück.

Bleib auf dem Laufenden!

© 2018 Tessa Szyszkowitz